Empfehlungen der TAK vom 24. Juni 2004

Gestützt auf einen ersten Bericht der TTA vom 1. März 2004 (542.16 kB) hat die TAK am 24. Juni 2004 erste Empfehlungen zur Stärkung der horizontalen und vertikalen Zusammenarbeit in den Agglomerationen verabschiedet. Konkret schlägt die TAK einfache regionale Strukturen vor. Diese sollen zahlreiche bestehende Organisationen zusammenführen und klare Schnittstellen schaffen. Politisches Herz des TAK-Modells ist ein Agglomerationsrat, der aus den Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten der Agglomeration besteht und der die strategischen Entscheide fällt. Diese sind für alle Gemeinden der Agglomeration verbindlich. Für die Bearbeitung und die Koordination der einzelnen Politikbereiche (z.B. Verkehr, Raumordnung, Kultur) werden Kommissionen eingesetzt, in denen die Gemeinden und bei Bedarf der Kanton und weitere Akteure vertreten sind. Dank Initiativ- und Referendumsrecht kann das Volk mitbestimmen. Den Gemeindeparlamenten können mit der Behördeninitiative und dem Behördenreferendum Mitsprachemöglichkeiten gesichert werden.

Für die erforderlichen Reformprozesse ist in den einzelnen Agglomerationen der jeweiligen Ausgangslage und dem entsprechenden Umfeld gebührend Rechnung zu tragen. Somit muss jede Agglomeration die für sie geeigneten Strukturen zur Stärkung der Zusammenarbeit im Sinne individueller massgeschneiderter Lösungen finden.

Die Empfehlungen der TAK und der erste Bericht der TTA wurden im Rahmen der Tagung Agglomerationspolitik als Chance, die am 25. Januar 2005 in Bern stattfand, vorgestellt und diskutiert.